Bevölkerungsschutz vorantreiben

hsk-news: Hochwasser-Katastrophe kritisch aufarbeiten

Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden muss unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand gestellt und modernisiert werden.

 

Im Nachgang der Sondersitzung des Innenausschusses an diesem Montag erklären der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese und sein Kollege und zuständiger Berichterstatter, Sebastian Hartmann: “Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen und feste Vereinbarungen stehen, die den Bevölkerungsschutz dauerhaft stärken. Das bedeutet auch, bisherige Zuständigkeiten und Kompetenzabgrenzungen auf ihre Tauglichkeit zu prüfen. Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet jede Verbesserung. Auch eine Grundgesetzänderung, um dem Bund bei länderübergreifenden Krisen stärkere Koordinierungskompetenzen einzuräumen, erscheint sinnvoll. Unsere Vorschläge liegen seit langem vor.”

 

Den Fraktionsbeschluss “Bevölkerungsschutz” der SPD-Bundestagsfraktion aus dem Frühjahr kann man im Internet lesen unter https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktionsbeschluss_bevoelkerungsschutz_20210323.pdf

 

Aktuell sind die Bundesländer sind beim Katastrophenschutz sehr unterschiedlich aufgestellt. In Stadtstaaten stellen sich beispielsweise die Kompetenzen und Vorbereitungen anders dar als in großen Flächenländern mit vielen Millionen Einwohnern. Größere Bundeskompetenzen wären für alle Schadenslagen sinnvoll, die vor Ländergrenzen nicht Halt machen, zum Beispiel Pandemien, Cyberattacken oder Desinformationskampagnen.

 

“Alle staatlichen Ebenen müssen zudem mehr in die Vorbereitung, Planung und in Übungen investieren. Zentral ist die Frage, wie Menschen optimal gewarnt werden können. Ich befürworte einen breiten Mix aus verschiedenen Warnmitteln. Dazu gehört zum Beispiel der Wiederaufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes in ganz Deutschland. Warnungen müssen unabhängig von digitalen Mitteln und Endgeräten erfolgen können. Untrennbar verbunden ist das entscheidende Thema Sensibilisierung. Möglichst jede und jeder sollte wissen, was in einer bestimmten Katastrophenlage zu tun ist. Das war bei diesem Hochwasser dramatischerweise leider nicht der Fall”, betont Wiese abschließend.

 

Auch vor diesem Hintergrund lädt Dirk Wiese, am 10. September 2021 um 18:00 Uhr zu einem digitalen “Blaulichtabend”. Als Fachreferenten wird Wiese dazu Sebastian Hartmann begrüßen. “An diesem Abend wollen wir uns mit den heimischen Rettungsdiensten über die Erfahrungen mit der aktuellen Situation, über zukünftige Vorhaben zur Unterstützung der Rettungseinheiten austauschen sowie über den wichtigen Einsatz – ob beruflich oder ehrenamtlich – beim Bevölkerungsschutz diskutieren”, erklärt Wiese.

 

Quelle: Dirk Wiese, MdB

 

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