Olsberg: Stabile Realsteuersätze für die Bürgerinnen und Bürger, robuste Erträge bei der Gewerbesteuer – aber auch große Herausforderungen und Investitionen: Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer hat jetzt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 eingebracht. Dabei stellte er die zentralen Aufgaben und Projekte für das kommende Jahr vor.
Besonders im Blick: Das AquaOlsberg und die Freiwillige Feuerwehr. Im Oktober hatte ein Großbrand den kompletten-Sauna-Bereich der Sauerlandtherme zerstört. Es gelte, sich nun dringend zu überlegen, wie und in welche Richtung das AquaOlsberg in den nächsten Jahren weiterentwickeln solle – Wolfgang Fischer: „Die Beantwortung dieser Frage erscheint nun dringender denn je.“
Ebenso müsse man sich im kommenden Jahr mit dem Thema der Sanierung – oder eines kompletten Neubaus – des Feuerwehrhauses für den Löschzug Bigge-Olsberg beschäftigen. Zwar sei der Löschzug seit Anfang Dezember – nach dem Großbrand im September – wieder im Feuerwehrhaus untergebracht; dies könne jedoch nur ein Provisorium sein. Die Löschgruppe Elpe erhalte 2022 ihr Tragkraftspritzenfahrzeug im Wert von rund 176.000 Euro; Für den Löschzug Bigge-Olsberg ist die Beschaffung eines neuen Gerätewagen-Logistik mit rund 300.000 Euro eingeplant. Hinzu kommt die weitere Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs für die Löschgruppe Elleringhausen oder Gevelinghausen. Bürgermeister Fischer: „Der Feuerschutz genießt in der Stadt Olsberg eine sehr hohe Priorität.“
Insgesamt umfasst der Haushaltsentwurf von Stadtkämmerer Stefan Kotthoff im Ergebnisplan Erträge von 42,29 Millionen Euro. Ihnen gegenüber stehen Aufwendungen von 43,02 Millionen Euro. „Unterm Strich“ bleibt eine Deckungslücke von knapp 730.000 Euro. Weil diese Summe aus der so genannten Ausgleichsrücklage – einer Art „finanziellem Puffer“ – entnommen werden kann, gilt der Haushalt als „fiktiv ausgeglichen“.
Insbesondere den guten Gewerbesteuererträgen hat es die Stadt Olsberg zu verdanken, dass die Ausgleichsrücklage zum Jahresende 2021 gut gefüllt sein wird – voraussichtlich mit gut vier Millionen Euro. Aufgefüllt werden konnte sie zum einen durch das gute Jahresergebnis 2020. Und auch für das laufende Jahr rechnet Stefan Kotthoff mit einem Jahresergebnis von rund 2,6 Millionen Euro. Wenn man die Ausgleichsrücklage nun wieder ihrem Zweck zuführe – nämlich Fehlbeträge auszugleichen – könnte sie – bei vorsichtiger Kalkulation – bis mindestens zum Jahr 2025 reichen.
Und zu tun gibt es reichlich, wie Bürgermeister Fischer in seiner Haushaltsrede erläuterte. Die Digitalisierung der Stadtverwaltung soll ebenso weitergehen wie der Ausbau des Dienstleistungsportals „Mein Olsberg“ – Wolfgang Fischer: „Hier sehe ich eine Chance für unsere Bürgerinnen und Bürger, direkt von der Digitalisierung zu profitieren.“
In der Sekundarschule ist die Digitalisierung bereits abgeschlossen. Das neue Netz der Sekundarschule kann nun mit fast 200 iPads oder Notebooks genutzt werden. Wolfgang Fischer: „Ab dem kommenden Schuljahr werden alle Kinder der Jahrgangsstufe 5 mit einem iPad ausgestattet.“ Die Vernetzung der Grundschule Bigge und damit auch die Versorgung mit WLAN sind für 2022 vorgesehen; in der Grundschule Olsberg ist dies für 2023 geplant. Bürgermeister Fischer: „Wir werden hier allerdings eine Zwischenlösung schaffen.“
Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen: Die Ansätze für die Kultur- und Vereinsarbeit sollen nicht gekürzt werden – „diesen Satz werde gerne ich bei jeder meiner Haushaltsreden von Jahr zu Jahr wiederholen.“ Für den geplanten Bike-Park sollen 55.000 Euro bereitgestellt werden. Zwar gebe es keine Fördermittel, bedauerte Wolfgang Fischer. Aus zahlreichen Briefen und Mails von Jugendlichen sei die Bedeutung dieses Projekts geschildert worden – „und das ist mir wichtig.“
Das Kommunalunternehmen HochsauerlandEnergie habe in den vergangenen Monaten in städtischem Auftrag insgesamt 12 Ladesäulen mit 16 Ladepunkten für E-Fahrzeuge im Stadtgebiet aufgestellt – Wolfgang Fischer: „Wir liegen damit weit an der Spitze für Kommunen unserer Größenordnung in Südwestfalen.“ Für ein reines Elektrofahrzeug des Bauhofes habe die Stadt Olsberg bereits einen Förderbescheid über 22.000 Euro – und damit 40 Prozent der förderfähigen Kosten – erhalten. Und auch die energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung nehme im kommenden Jahr „richtig Fahrt auf“. Allerdings: Nach den rechtlichen Vorgaben des Landes NRW werde dies eine Beitragspflicht für Anlieger auslösen. Wolfgang Fischer: „Da gibt es für uns keinen Handlungsspielraum.“
Fortgesetzt werden soll 2022 die die Bürgerbeteiligung für die Rahmenplanung Bigge-West; die Rahmenplanung „Dorfmitte Elpe“ wird dann abgeschlossen. Für Tief- und Hochbaumaßnahmen sind 2022 insgesamt 6,9 Millionen Euro eingeplant.
Nun haben die Ratsfraktionen Zeit, das Zahlenwerk zu beraten. Am 3. Februar soll der Haushalt in der Sitzung des Stadtrates beschlossen werden.
Quelle: Stadt Olsberg
