Unter dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Montag zu ihrer traditionellen Blaulichtkonferenz nach Berlin eingeladen.
Vor Ort folgten fast 300 Teilnehmer:innen von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland der Einladung, hybrid waren rund 200 Gäste zugeschaltet.
Dirk Wiese, heimischer Abgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion konnte gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Sebastian Hartmann, zuständiger Sprecher der Arbeitsgruppe Inneres, unter anderem den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und die Vizepräsidentin des Technischen Hilfswerks Sabine Lackner als Redner:innen begrüßen. Auch vier Vertreter der DLRG, des THW und der Malteser aus dem Hochsauerlandkreis waren auf Einladung von Dirk Wiese (teils online) dabei. So konnte Dirk Wiese in Berlin Sascha Meyer (Leiter der THW-Regionalstelle Arnsberg), Carsten Schultz und Wolfgang Lübke (beide vom DLRG Langscheid) begrüßen, online nahm Günter Mertens (Gruppenführer der Malteser Olsberg) teil.
„Die Zeitenwende stellt nach dem Angriffskrieg auf die Ukraine auch den Zivil- und Katastrophenschutz vor neue Herausforderungen. Dinge, die wir nicht mehr für möglich hielten, werden wieder real. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit dem Bevölkerungsschutz immer sehr intensiv auseinandergesetzt und daher regelmäßige Blaulichtkonferenzen durchgeführt, um mit den Ehrenamtlichen aus der gesamten Republik wichtige Themen zu beraten und in die Öffentlichkeit zu bringen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine macht auf grausame Art und Weise bewusst, dass sich die Sicherheitslage in der Welt, in Europa und damit auch bei uns in Deutschland grundlegend verändert hat. Militärische Landesverteidigung, wie wir sie seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr im Vordergrund sahen, wird im Rahmen der Gesamtverteidigung ebenso wieder zu einer zentralen Aufgabe wie auch die Zivile Verteidigung“, fasst Dirk Wiese die Kernbotschaften der diesjährigen Blaulichtkonferenz zusammen.
Bei der Konferenz diskutierten zahlreiche Teilnehmer:innen von Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes darüber, wie sich die Arbeit der Einsatzkräfte durch die Zeitenwende bereits jetzt verändert und auf was wir uns für die Zukunft einstellen müssen. Die aktuellen Gefahren für die Bevölkerung begründen sich nicht allein in der militärischen Konfrontation in Osteuropa. Vielmehr muss von einer mehrdimensionalen und multiplen Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit ausgegangen werden. Eine ganze Reihe an neuen und alten Gefahren treten nebeneinander: Schwere sicherheitspolitische Spannungen sowie die Folgen des Klimawandels mit Flutkatastrophen und Waldbränden, internationale Konfliktlagen um Ressourcen und Rohstoffe wie auch neuartige Bedrohungen im Cyberraum, und zudem eine grundsätzlich höhere Anfälligkeit moderner Industrie- und Wissensgesellschaften.
Dirk Wiese betonte in seinem Eingangsstatement daher auch: „Sie sind als Einsatzkräfte immer zur Stelle, um Menschen in Notsituationen zu helfen, Schäden einzuschränken und zu beseitigen. Für diesen wichtigen Einsatz möchten wir ihnen Dank sagen. Die SPD-Fraktion hat bereits vor der Flutkatastrophe im Sommer 2021 und vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine ein Positionspapier beschlossen, in dem wir darstellen, welche Unterstützung unser Bevölkerungsschutz braucht. Dazu gehört auch, dass der Etat des Bundesinnenministeriums im Bereich Bevölkerungsschutz über Jahre angewachsen ist. Der aktuelle Haushaltsentwurf ist gegenüber 2019, also der Vorkrisenzeit, noch einmal angestiegen. Die in der Krisenzeit angelegten Konjunkturpakete sind jetzt ausgelaufen, aber wir haben viel angestoßen und für uns hat der Bevölkerungsschutz auch weiterhin eine große Bedeutung.“
Bild: Auf dem Foto zu sehen sind v.l.n.r.: Sascha Meyer (Leiter der THW-Regionalstelle Arnsberg), Dirk Wiese MdB, Carsten Schultz sowie Wolfgang Lübke (beide vom DLRG Langscheid)
Quelle: Sandra Lechelt – wissenschaftliche Mitarbeiterin -:
Fotocredits: Büro Dirk Wiese
