Stadtfinanzen: „Schwarze Zahlen“ in Jahren 2022 und 2023 – aber schwierige Perspektiven
Meschede. Die Zahlen sind für das „Stadtsäckel“ äußerst positiv: Nach den aktuellen Entwicklungen des Finanzberichts zum 30. Juni 2023 könnte die Kreis- und Hochschulstadt Meschede in diesem Haushaltsjahr ein Ergebnis von rund 1,06 Millionen Euro erzielen. Eigentlich war im Haushaltsbuch für das Jahr 2023 ein Gesamtansatz von rund -1,39 Millionen Euro vorgesehen – sollten die prognostizierten Entwicklungen so eintreten, wäre dies eine Ergebnisverbesserung von rund 2,46 Millionen Euro.
Stadtkämmerer Jürgen Bartholme stellte den Finanzbericht für das erste Halbjahr 2023 mit einer Prognose auf das Jahresende jetzt in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vor. Und dabei machte er auch deutlich, dass den Kommunen künftig wohl deutlich schwerere Zeiten ins Haus stehen.
Getragen werden die erfreulichen Entwicklungen für das Haushaltsjahr 2023 von mehreren Faktoren: Wesentliche Mehrerträge ergeben sich nach jetzigem Stand bei den Steuern und Abgaben von „unterm Strich“ 2,2 Millionen Euro. Insbesondere die Gewerbesteuer könnte um 4,2 Millionen auf dann 28,7 Millionen Euro steigen – Mindererträge bei der Grundsteuer B (-740.000 Euro) und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (-1,27 Millionen Euro) werden so mehr als ausgeglichen. Steigende Gewerbesteuer-Erträge bedeuten aber auch, dass in der Folge die Gewerbesteuerumlage steigt, welche die Stadt Meschede an den HSK überweist – knapp 338.000 Euro mehr schlagen hier zu Buche. Darüber hinaus gibt es positive Effekte bei mehreren Ertragspositionen.
Im Bereich der Aufwendungen sind bis zum Jahresende Einsparungen von rund 450.000 Euro bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu verzeichnen. Die Stadtverwaltung muss voraussichtlich rund 11,2 Mio. Euro an Jugendamtsumlage und rund 16,5 Mio. Euro für die Allgemeine Kreisumlage an den HSK überweisen.
Auch der Jahresabschluss 2022, den Jürgen Bartholme jetzt dem Stadtrat zuleitete, „strotzt“ – noch – vor positiven Zahlen: Statt eines Defizites von rund -982.000 Euro verbleibt für die Stadtkasse ein Jahresergebnis von gut 6,88 Millionen Euro – eine Verbesserung von sage und schreibe 7,86 Millionen Euro. Mehrerträge gab es vor allem bei der Gewerbesteuer (+1,6 Millionen Euro), der Grundsteuer B (+500.000 Euro), den Gemeindeanteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer (+800.000 Euro) sowie den Erträgen aus Holzverkäufen (+2,7 Millionen Euro).
Die Pro-Kopf-Verschuldung in Meschede sank zum Jahresende 2022 auf 234 Euro. Zum Vergleich: Im HSK-Durchschnitt betrug dieser Wert 1.237 Euro, auf NRW- Ebene sogar 2.636 Euro. Unterstützt wurden Rat und Verwaltung auf ihrem konsequenten Konsolidierungskurs durch die sehr guten Jahresergebnisse seit 2020: Gut 22 Millionen Euro kamen in diesen drei Jahren insgesamt für die Stadt Meschede und ihre Bürgerschaft zusammen. Damit konnten auch – rein rechnerisch – die Defizite, die sich in den ersten Jahren des Haushaltssicherungskonzepts seit 2012 ergeben haben, mehr als kompensiert werden.
Das Jahresergebnis 2022 soll nun der Ausgleichsrücklage zugeführt werden, die dann auf gut 22 Millionen Euro anwächst. Die Ausgleichsrücklage ist eine Art „Puffer“ für das städtische Eigenkapital in den kommenden Jahren. Und dieser Puffer könnte durchaus notwendig werden, schätzt Stadtkämmerer Bartholme: Aufgrund zahlreicher Faktoren stehen die Kommunen insgesamt finanziell vor sehr großen Herausforderungen. Ausgabensteigerungen seien zum Beispiel durch die Inflation, steuerrechtsbedingte Einnahmeausfälle sowie die unzureichende Flüchtlingsfinanzierung zu erwarten. In welcher Weise sich solche Entwicklungen in den Finanzen der Stadt Meschede niederschlagen werden, bleibe abzuwarten, so Jürgen Bartholme, klar sei aber, dass sie sich auswirken werden. Wichtig seien auch in Zukunft Augenmaß und eine enge Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung, um finanziell „auf Kurs“ zu bleiben – und damit insbesondere auch der Generationengerechtigkeit Rechnung zu tragen.
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Quelle: i. A. Jörg Fröhling, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Meschede
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