Heimat, Wirtschaft, Klima, Gesundheit. Peter Liese eröffnet Europawahlkampf
Heimat, Wirtschaft, Klima, Gesundheit – das sind die persönlichen Schwerpunkte des südwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese für den Europawahlkampf. Nach Abschluss der letzten Sitzung des Parlamentes vor der Wahl informierte der heimische Abgeordnete und Spitzenkandidat der CDU NRW Journalistinnen und Journalisten in Olpe und online über seine Ideen für die heiße Wahlkampfphase.
„Unsere Heimat profitiert in vielerlei Hinsicht von der Europäischen Union. In fast jedem Dorf in Südwestfalen kann man sehen, wie mit Hilfe von LEADER-Mitteln Ideen von Ehrenamtlichen umgesetzt wurden“, so der heimische Abgeordnete. Besonders stolz ist er darauf, dass er die Anliegen der Schützen beim Thema Bleimunition umsetzen konnte. Eine europäische Agentur hatte geplant, Bleimunition zu verbieten. Dadurch wären sehr hohe Kosten auf die Schützenvereine zugekommen. Nach Intervention von Friedrich Merz und den anderen heimischen Bundestagsabgeordneten sowie Peter Liese hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Thema angenommen. „Die Verbotspläne sind vom Tisch. Man kann also in jedem Dorf sehen, dass es gut ist, wenn wir eine deutsche CDU-Frau an der Spitze der Kommission haben und damit solche Dinge auf kleinem Dienstweg klären können“, erklärte Liese.
Das zweite Schwerpunktthema ist Wirtschaft und Klimaschutz. Liese macht sich große Sorgen über den Rückgang der Wirtschaft. „Viele Firmen machen Kurzarbeit und die Wirtschaftskrise ist in Deutschland besonders ausgeprägt. Andere europäische Länder wachsen. Das Hauptproblem ist sicher die Ampel in Berlin, aber auch wir in Brüssel müssen stärker darauf achten, dass die Industrie Rückenwind und keinen Gegenwind erhält. Nach meiner festen Überzeugung ist das kein Widerspruch zum Klimaschutz. Viele Firmen wollen investieren und Europa hilft dabei. Zum Beispiel beim Bau des ersten klimaneutralen Zementwerks in Geseke. Aber wir müssen die Rahmenbedingungen verbessern, damit solche Investitionen auch tatsächlich im großen Stil durchgeführt werden“, so Liese.
Für den gelernten Arzt ist ein weiteres wichtiges Thema die Gesundheit. Auf seine Anregung hin haben Ursula von der Leyen und die Europäische Kommission einen Aktionsplan Krebs vorgelegt, der bereits erste Erfolge zeitigt. Pläne für die Bekämpfung anderer Krankheiten, wie zum Beispiel Herzkreislauferkrankungen sollen folgen. Ein ganz wichtiges Anliegen ist Liese die Bekämpfung der Arzneimittelknappheit: „Es ist ein Skandal, wenn Menschen immer wieder hören: „Medikament nicht lieferbar“. Wir brauchen gemeinsames europäisches Handeln, damit es sich wieder lohnt, in der EU wichtige Medikamente herzustellen.“
„Wir haben ein starkes Team und die richtigen Ideen! Mit Dr. Peter Liese als erfahrener Spitzenkandidat freue ich mich auf einen spannenden Wahlkampf. Unser Ziel ist klar: Die CDU wird wieder die stärkste politische Kraft für Europa!“, bekräftigt Paul Ziemiak, Bezirksvorsitzender der CDU in Südwestfalen.
Liese erhält im Wahlkampf prominente Unterstützung. Am Samstag war der CDU-Bundesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz zur Wahlkampferöffnung auf den Marktplatz in Olpe. Herbert Reul kommt am 13. Mai um 19:00 Uhrnach Schmallenberg. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kommt am 6. Juni um 18.30 Uhr nach Menden. Ein weiteres Highlight ist der Besuch von Ministerpräsident Hendrik Wüst am 3. Juni um 18:30 Uhr in Werl.
Liese hat sich zahlreiche Werbemittel überlegt, um seine Botschaften unter die Menschen zu bekommen. Zum Thema Gesundheit gibt es Pflasterhefte. In dem Kandidatenflyer können diejenigen, die Fragen zu Europa und der Region richtig beantworten, unter anderem eine Reise nach Paris, eine Reise in die europäische Hauptstadt Brüssel oder eine Fahrt mit dem Berge-Bus durch das Sauerland gewinnen.
Besonders liegt Liese die Ansprache von Erstwählerinnen und Erstwählern am Herzen. Unter dem Stichwort „Deine erste Europawahl“ möchte er die 16- bis 23-Jährigen ansprechen, die dieses Jahr zum ersten Mal bei der Europawahl wählen dürfen. Als attraktive Werbegeschenke gibt es Müsliriegel und Kaltgetränke aus heimischer Produktion.
Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger auch zu Fachthemen zu informieren, werden viele Veranstaltungen in hybrider Form durchgeführt, damit zum Beispiel Interessierte aus Meschede auch eine Fachveranstaltung zum Thema Arzneimittelknappheit in Bad Sassendorf verfolgen können. Viele dieser Veranstaltungen stehen schon fest:
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02.05.2024, 18:00 Uhr in Münster zum Thema „Arzneimittelknappheit – was ist zu tun?“ u.a. mit der Präsidentin der Apothekerkammer Westfalen-Lippe Gabriele Overwiening.
10.05.2024, 19:30 Uhr in Meschede zum Thema „Vorfahrt für Wirtschaft und Klimaschutz“
13.05.2024, 16:00 Uhr in Bad Sassendorf zum Thema „Arzneimittelknappheit“ u.a. mit dem Präsidenten der Bundesärztekammer Dr. med. Klaus Reinhardt.
15.05.2024, 20:00 Uhr in Marsberg zum Thema „Wirtschaftskrise in Deutschland“
16.05.2024, 19:00 Uhr in Attendorn beim Wirtschaftsforum
21.05.2024, 18:00 Uhr in Erwitte zum Thema „Handwerk mit Zukunft“
21.05.2024, 20:00 Uhr in Lippstadt zum Thema „Europa eine Frage von Krieg und Frieden?“ u.a. mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten David McAllister MdEP
22.05.2024, 18:00 Uhr in Finnentrop zum Thema „Klimaschutz und Wirtschaft“
25.05.2024, 18:30 Uhr in Ense zum Thema „Europa vor Ort im ländlichen Raum“. Politik für die Landwirte u.a. mit der Landwirtin und Agrar-Influencerin Marie Hoffmann aus Lippetal.
31.05.2024, 19:00 Uhr in Recklinghausen zum Thema „Kampf gegen Krebs – was haben wir erreicht, was ist zu tun?“
6.06.2024 um 18.30 Uhr in Menden zum Thema „Gesundheit“ u.a. mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
Daneben gibt es viele weitere Gelegenheiten im Hochsauerlandkreis, Peter Liese persönlich zu treffen u.a. am 15.05.2024 bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Senioren Union und der Kolping-Senioren in Meschede, am 16.05.2024 auf der Kreisversammlung der Senioren Union ebenfalls in Meschede, am 16.05.2024 beim Infostand der CDU Sundern, am 17.05.2024 beim Politischen Stammtisch in Olsberg, am 21.05.2024 bei der Pilgerreise „Maria – eine wie keine“ wo Dr. Lieseeinen Abschnitt von Sundern nach Arnsberg mitwandert, am 24.05.2024 bei einem Unternehmergespräch der CDU in Eslohe und am 25.05.2024 bei einem Infostand der CDU bei der Gewerbeschau in Medebach.
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Quelle: Dieter Berger, Europabüro für Südwestfalen und das Hochstift, Meschede
Fotocredit: Peter Liese
