Stadt Meschede rechnet 2024 mit deutlich mehr Erträgen – aber auch höheren Aufwendungen
Meschede: Spürbar mehr Erträge als erwartet kann Stadtkämmerer Jürgen Bartholme in seinem Finanzbericht zum 30. Juni 2024 für das laufende Haushaltsjahr verzeichnen. Allerdings stehen der Kreis- und Hochschulstadt Meschede auch absehbar deutlich höhere Aufwendungen ins Haus. Die positive Ertragslage soll nun genutzt werden, um die Stadtfinanzen auf diese Situation vorzubereiten.
Größter „Batzen“ auf der Ertragsseite ist nach wie vor die Gewerbesteuer: Rund 35 Mio. Euro dürfte die Stadt Meschede in diesem Jahr verbuchen – das sind 10,5 Mio. Euro mehr als im Haushaltsplan angenommen. Hier hat sich Stadtkämmerer Jürgen Bartholme ausdrücklich bei der heimischen Wirtschaft bedankt und deren Leistungsfähigkeit gewürdigt – trotz der derzeit schwierigen Rahmenbedingungen sei sie gut aufgestellt.
Weniger Erträge als erwartet sollen laut Prognose dahingegen bei der Grundsteuer B (-368.500 Euro), beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (-930.350 Euro) und beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (-96.600 Euro) erzielt werden. Eine höhere Gewerbesteuer bedeutet allerdings auch, dass die Stadt Meschede mehr Gewerbesteuerumlage zahlen muss – die Summe steigt um knapp 269.000 Euro auf dann 2,24 Mio. Euro.
Veränderungen gibt es ebenso auf der Aufwandsseite: Die gestiegene Steuerkraft bedeutet, dass die Stadt Meschede eine höhere Kreisumlage sowie Jugendamtsumlage an den Hochsauerlandkreis abzuführen hat. Auf das Jahr 2024 bezogen steigen diese beiden Positionen auf insgesamt rd. 30,0 Mio. Euro, 1,7 Mio. Euro mehr als veranschlagt. Neue rechtliche Vorgaben für die Kommunalfinanzen ermöglichen es der Stadt Meschede, aus den erhöhten Erträgen für diesen Zweck Rückstellungen in Höhe von 6,4 Mio. Euro zu bilden.
„Unterm Strich“ verändert sich daher die Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2024 kaum. Gemeinsam mit anderen Veränderungen auf der Ertrags- sowie auf der Aufwandsseite wird das prognostizierte Jahresergebnis rund -3,71 Mio. Euro betragen – eine Verbesserung von knapp 80.000 Euro gegenüber dem Planansatz.
Der konsequente Konsolidierungskurs wird auch dazu führen, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in der Kreis- und Hochschulstadt Meschede weiter absinkt: 178 Euro soll sie nach der Prognose von Stadtkämmerer Jürgen Bartholme Ende 2024 betragen. Zum Vergleich: Ende des Jahres 2023 betrug dieser Wert noch 207 Euro. Damit steht Meschede im interkommunalen Vergleich sehr gut da: 1.306 Euro betrug die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2023 im HSK-Durchschnitt, und sogar 2.715 Euro im NRW-Durchschnitt. Allerdings: Durch die finanziellen Herausforderungen der kommenden Jahre rechnet Jürgen Bartholme damit, dass dieser Wert auf Stadt-Ebene wieder ansteigen wird – wenn auch nur moderat.
Gleichzeitig gab Stadtkämmerer Bartholme einen Ausblick auf die laufende Grundsteuerreform: Die Kreis- und Hochschulstadt Meschede müsse demnächst entscheiden, ob sie von der neuen Möglichkeit differenzierter Hebesätze Gebrauch machen möchte, oder ob sie einen einheitlichen Hebesatz für Wohngrundstücke und Nichtwohngrundstücke festsetzen will.
Mit Blick auf den zurückliegenden Cyber-Angriff auf den kommunalen Dienstleister Südwestfalen-IT stellte Jürgen Bartholme fest, dass die konkreten Auswirkungen unterschiedlich, oft jedoch drastisch waren: „Vor allem bei Kommunen, die die SIT-Dienste für ihre Finanzsoftware nutzen, waren die Auswirkungen tiefgreifend. Fast alle Dienstleistungen einer Kommune sind mit Finanzvorgängen verbunden.“ Mit wenigen Ausnahmen seien alle Systeme wieder funktionsfähig. Durch Härtungsmaßnahmen der Systeme und gestiegene Sicherheitsanforderungen des Rechenzentrums werden sich jedoch erhöhte Aufwendungen für die Cyber-Sicherheit ergeben – auch in Form einer höheren jährlichen Umlage an die SIT.
Grundsätzlich werde sich die finanzielle Lage der Kommunen im Jahr 2024 und den folgenden Jahren nochmals deutlich verschlechtern, verwies Jürgen Bartholme auf die Finanzprognose 2024 der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Darauf gelte es sich vorzubereiten – zum Beispiel unter anderem durch die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebiets Brumlingsen-Wildshausen gemeinsam mit der Stadt Arnsberg. Jürgen Bartholme: „Mit der geplanten Ausweisung des Gewerbegebietes sollen auch hier perspektivisch die Voraussetzungen für die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, das Entstehen neuer Arbeitsplätze und die Stabilisierung der Gewerbesteuererträge geschaffen werden.“
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Quelle: Stadt Meschede
Fotocredits: frei
