Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion und dank dem Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist in dieser Legislatur eine Kehrtwende hin zu einer gemeinwohlorientierten Liegenschaftspolitik des Bundes erzielt worden. Dies macht sich jetzt auch ganz konkret vor Ort in Arnsberg bemerkbar und bietet der Stadt neue Möglichkeiten für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. „Nachdem die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bundeseigene Grundstücke für sozialen Wohnungsbau vergünstigt an Kommunen abgeben konnte, wurden die notwendigen Haushaltsbestimmungen auch auf das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) übertragen. Die Kommunen erhalten durch das Angebot des Bundes zusätzliche Handlungsspielräume für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. In Arnsberg betrifft dies eine Fläche von 8,99 Hektar.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB).
In einer nun veröffentlichten Analyse der für die verbilligte Abgabe in Frage kommenden BEV-Liegenschaften wird das in Frage kommende Areal dargestellt. Das entsprechende Bauland-Dossier findet man unter: www.bmvi.de/dossier-flaechenpotentiale-bundeseisenbahnvermoegen. Die Fläche in der Stadt Arnsberg ist im Flächennutzungsplan als Waldfläche im Außenbereich dargestellt und befindet sich in einem Naturschutzgebiet. Eine Erweiterung der benachbarten Wohnbauflächen bis an die Bahnflächen bietet sich von der Lage an. „Wir freuen uns als Kommune über die Erschließung weiterer Handlungsoptionen zu diesem wichtigen Zukunftsthema.“, so Arnsbergs Bürgermeister Ralf Paul Bittner.
„Als SPD Arnsberg freuen wir uns sehr über diese zusätzliche Möglichkeit, die der Bund eröffnet hat. Gemeinsam mit unseren weiteren Vorschlägen ist dies ein guter Baustein für mehr bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum in Arnsberg den wir nutzen wollen.“, ergänzt Tim Breuner (Vorsitzender der Arnsberger SPD).
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Quelle: Dirk Wiese, MdB
